Nutzungsbedingungen
Nutzungsbedingungen für den Internet-Auftritt der Mainzer MännerInitiative (MMI) (Stand 10.10.2014)Jede Person, die am Internet-Auftrit der Mainzer MännerInitiative (MMI) – im Folgenden kurz MMI-Website – teilnimmt, erkennt die folgenden Nutzungsregeln an:
§ 1 Betreiber
Die MMI-Website ist ein Projekt der Mainzer MännerInitiative (im folgenden Betreiber genannt). Es besteht kein Rechtsanspruch auf ständige Verfügbarkeit des Dienstes. Die Entscheidung darüber obliegt allein dem Betreiber.
§ 2 Angebote und Anbieter
1) Die Möglichkeit für Personen ihre Angebote für Männer auf der MMI-Website zu veröffentlichen besteht auch für Nicht-Mitglieder der MMI. Personen, die ihre Angebote auf der MM-Website veröffentlichen werden im folgenden Anbieter genannt.
2) Über die Aufnahme als Anbieter entscheidet die Teilnehmergemeinschaft. Die Angebote müssen insbesondere mit dem Selbstverständnis der MMI vereinbar sein.
3) Die Aufnahme als Anbieter ist kostenfrei. Es kann eine jährliche Bearbeitungsgebühr erhoben weden.
4) Für die Angebote sind alleine die Anbieter verantwortlich. Die Mainzer MännerInitiative (MMI) haftet nicht für eventuelle Schäden bei in Anspruchnahme der Angebote.
5) $4 gilt für Anbieter sinngemäß.
§ 3 Teilnahme an der MMI-Website
Besucher der WebSite können sich an der MMI-Website beteiligen. Diese Personen werden im Folgenden Teilnehmer genannt. Teilnehmer sind Personen, die in den öffentlichen Verzeichnissen der MMI-Website (z.B. Event Kalender, Männergruppen Verzeichnis, WebLink Verzeichnis) Einträge vornehmen und / oder sich als Benutzer der MMI-Website registrieren lassen. Es besteht kein Rechtsanspruch auf Teilnahme der MMI-Website. Der Betreiber kann jederzeit einen Teilnehmer ohne Angabe von Gründen von der Teilnahme der MMI-Website. ausschliessen.
§ 4 Nutzungsregeln
1) Das Urheberrecht für eingestellte, urheberrechtsfähige (gemäss Urheberrechtsgesetz) Beiträge von Teilnehmern verbleibt beim jeweiligen Verfasser, mit der Einschränkung, dass der Teilnehmer dem Betreiber mit dem Einstellen seines Beitrags das Recht gibt, den Beitrag dauerhaft auf den WebSiten des Betreibers zu präsentieren, zu verbreiten und zum Abruf durch Dritte bereitzuhalten.
2) Eigene Beiträge (wie z.B. Kommentare zu bestehenden Artikel, Event Kalendereinträge) fallen nicht unter das Urheberrecht. Es wird davon ausgegangen das diesen Beiträgen die nötige "Schöpfungshöhe" fehlt und sie kein Werk im Sinne des Urheberrechtes sind.
3) Das Urheberrecht an sämtlichen Inhalten dieser WebSites, mit Ausnahme §4 Abs.1 und da wo ausdrücklich anders vermerkt, steht dem Betreiber zu. Jede Verwertung außerhalb der engen Grenzen des Urhebergesetzes bedarf der vorherigen schriftlichen Zustimmung des Betreibers. Das gilt insbesondere für Vervielfältigungen, Bearbeitungen sowie die Einspeicherung und Verarbeitung in elektronischen Systemen.
4) Gemäss Mediendienstestaatsvertrag und Teledienstgesetz hat Teilnehmer das Recht auf Löschung seines Accounts. Zum Löschen ist eine Email an den Betreiber zu senden. In dieser Mail müssen die gültige Email Adresse, der Benutzername sowie (NUR in DIESEM FALL) das Passwort vorhanden sein. Ohne diese Angabe ist eine Löschung nicht möglich. Der Account wird dann innerhalb von 12 Stunden gelöscht. Eine Löschung der Beiträge des Teilnehmers die unter dem Benutzernamen verfasst worden sind ist nicht vorgesehen, da die Beiträge mit dem Absenden an die MMI-Website übergegangen sind. (vrgl. §4, Absatz 1) und damit unter Verwaltung der Betreiber steht. Das Profil des Teilnehmers wird gelöscht, persönliche Daten nicht gespeichert.
5) Eine Nutzung für kommerzielle Zwecke oder Werbung ist nicht gestattet.
§ 5 Änderungen der Nutzungsbedingungen
Der Betreiber behält sich das Recht vor, die Nutzungsbedingungen jederzeit unter Beachtung der datenschutzrechtlichen Bestimmungen zu ändern. Eine Benachrichtigung der Teilnehmer hierüber erfolgt durch die Einstellung der aktualisierten Nutzungsbedingungen auf dieser Webseite. Die Teilnehmer ist selbst dafür verantwortlich, die Nutzungsbedingungen vor jeder Nutzung des Dienstes auf deren Aktualität hin zu überprüfen. Mit fortgesetzter Nutzung der MMI-Website nach einer Aktualisierung dieser Nutzungsbedingungen erklärt sich der Teilnehmer mit den Änderungen einverstanden (sog. konkludentes Handeln). Anderenfalls ist eine weitere Teilnamen an der MMI-Website ausgeschlossen.
§ 6 Mitgeltende Bestimmungen
Teil der Nutzungsbedingen ist der Disclaimer (Haftungsauschluß) des Betreibers
§ 7 Salvatorische Klausel
Sollte eine Klausel dieser Bedingungen unwirksam sein, berührt das die Gültigkeit der anderen Klauseln nicht. Ist eine Klausel dieser Bedingungen nur in einem Teil unwirksam, so behält der andere Teil seine Gültigkeit. Die Parteien sind gehalten, eine unwirksame Klausel durch eine wirksame Ersatzbestimmung zu ersetzen, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Vertragsbedingung möglichst nahe kommt.